Arbeitszeit: Flexibilität durch ein Arbeitszeitkonto
Das richtige Konto für die Arbeitszeit I. Einführung zum Arbeitszeitkonto Die Arbeitszeiten werden immer flexibler. Das betrifft vor allem die Lage der Arbeitszeit. Viele Beschäftigte der flexibleren Lage der Arbeitszeit durchaus positiv gegenüber. Dies gilt jedenfalls dann, wenn in einem fairen Arbeitsverhältnis, in dem auch die Wünsche und Bedürfnisse der Beschäftigten berücksichtigt werden. Es gilt […]
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.2017 – 2 AZR 812/16 –
Leitsatz Beruft eine Stelle, die der Bestellpflicht nach § 4f Abs. 1 BDSG unterliegt, mehrere interne Datenschutzbeauftragte, können diese alle Sonderkündigungsschutz nach § 4f Abs. 3 Satz 5, 6 BDSG erwerben. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. Juli 2016 – 8 Sa 32/16 – wird auf ihre Kosten […]
Abmeldung zur Betriebsratsarbeit – ein Zankapfel der Betriebsverfassung
Immer Ärger mit der Abmeldung zur Betriebsratsarbeit Um die Abmeldung und das Zurückmelden zur bzw. von der Betriebsratsarbeit kommt es zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat immer wieder zu Auseinandersetzungen. Häufig ist festzustellen, dass es bei dem Streit häufig gar nicht um die recht formelle Frage der Abmeldung geht, sondern um die mangelnde Akzeptanz des Arbeitgebers für […]
BAG vom 08.11.2016 – 1 ABR 56/14 –
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.11.2016 – 1 ABR 56/14 – Beschluss Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.08.2014 – 13 TaBV 92/13 – wird zurückgewiesen. Gründe A. Die Beteiligten streiten über die Aufhebung einer Versetzung. Die beteiligte Arbeitgeberin ist Mitglied im Deutschen Bühnenverein. Sie betreibt ein Theater mit insgesamt etwa 150 […]
BAG vom 11.10.2016 – 1 ABR 49/14 –
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.10.2016 – 1 ABR 49/14 – Beschluss 1. Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18.07.2014 – 2 TaBV 11/14 – wird, soweit sie sich gegen die Entscheidung über den Antrag zu 1. richtet, zurückgewiesen. 2. Im Übrigen wird das Verfahren eingestellt. Gründe A. Die Beteiligten streiten über […]
BAG vom 29.06.2016 – 5 AZR 716/15 –
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2016, 5 AZR 716/15 Urteil Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Oktober 2015 – 8 Sa 540/15 – wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand Die Parteien streiten über Vergütung von Bereitschaftszeiten. Die Beklagte betreibt einen Rettungsdienst. Der […]