Plant ein Unternehmen Betriebsänderungen, hat dies oft einschneidende Folgen für seine Angestellten. Diese können von der Entstehung wirtschaftlicher Nachteile bis hin zur Kündigung von Mitarbeitern reichen, wenn zum Beispiel Niederlassungen geschlossen werden. 

Kein Wunder, dass sich viele Arbeitnehmer die Frage stellen, wie es in solch einem Falle für sie weitergeht. Hier greift der Sozialplan. Er schafft Klarheit und bietet allen Beteiligten eine sinnvolle Unterstützung. 

 

In diesem Artikel stellen wir Ihnen detaillierte Informationen zum Thema Sozialplan zur Verfügung und beantworten unter anderem diese Fragen: 

  • Was ist ein Sozialplan?
  • Was ist in einem Sozialplan geregelt? 
  • Welche Formen eines Sozialplans gibt es?

Was ist ein Sozialplan?

Ein Sozialplan ist gemäß §112 Abs. 1 Satz 2 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat im Falle einer vom Arbeitgeber geplanten Betriebsänderung. 

Da diese häufig mit wirtschaftlichen Nachteilen für den Arbeitnehmer oder sogar Kündigungen einhergeht, soll der Sozialplan die negativen Folgen für betroffene Mitarbeiter ausgleichen oder wenigstens abmildern. 

Was ist eine Betriebsänderung?

Eine Betriebsänderung ist eine grundlegende Umgestaltung des gesamten Unternehmens oder von Teilen eines Unternehmens. Dazu gehören unter anderem: 

  • Stilllegung eines Betriebs
  • Zusammenschluss von Betrieben
  • grundlegende Neuausrichtung des Betriebs

Da Betriebsänderungen massive Auswirkungen auf die Angestellten haben, muss der Arbeitgeber den Betriebsrat vor Durchführung der Maßnahmen informieren. 

Dieser wahrt im Anschluss die Interessen der Belegschaft im Rahmen des Interessenausgleichs und nachfolgende des Sozialplans.

Lesen Sie in diesem Artikel alles zum Thema Sozialplan Kündigung. 

Ein Sozialplan kommt zum Tragen, wenn die Betriebsänderungen bereits beschlossen sind. Er soll die wirtschaftlichen Schäden des Arbeitnehmers verringern

Ein Interessenausgleich beschäftigt sich mit der Frage, ob, wann und in welchem Umfang die Änderungen stattfinden. 

Was ist in einem Sozialplan geregelt?

Arbeitgeber und Betriebsrat entscheiden gemeinsam, welche Inhalte der Sozialplan regeln soll. Dieser wird jeweils individuell auf die Besonderheiten des Unternehmens zugeschnitten. 

 

Deswegen ist es schwierig, Aussagen über die Inhalte eines Sozialplans zu treffen, ohne den Einzelfall zu kennen. Oft gehen die Betriebsänderungen jedoch mit Entlassungen einher. In diesem Fall beinhaltet der Sozialplan entsprechende Ansprüche zu Sozialplan-Abfindungen

Sollten die Betriebsänderungen die Verlegung des Unternehmens in eine andere Stadt vorsehen, legt der Sozialplan Themen wie die Fahrtkostenerstattung und Umzugsbeihilfen für die Mitarbeiter fest. 

In einigen Fällen kann eine Betriebsänderung Änderungen in Fertigungsverfahren oder Arbeitsmethoden mit sich bringen. Infolge geänderter Arbeitsinhalte ist es möglich, dass Angestellte eine weniger qualifizierte Tätigkeit ausüben, die schlechter bezahlt wird. Der Sozialplan kann davon betroffene Arbeitnehmer bestimmen, die dementsprechend Ausgleichszahlungen erhalten. 

Inhalte eines Sozialplans im Überblick

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können in den Sozialplan alle Inhalte aufnehmen, die zum Abmildern oder Vermeiden von wirtschaftlichen Nachteilen für die Arbeitnehmer beitragen. 

 

Gängige Vereinbarungen über wirtschaftliche Ausgleiche in Sozialplänen sind: 

  • Erstattung von Fahrtkosten
  • Lohnausgleichsregelungen
  • Abfindungsformeln 
  • Besitzstandklauseln
  • Übernahme von Umzugskosten

Sozialplan Punkte

Eine betriebsbedingte Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie sozial gerechtfertigt ist. Um das zu gewährleisten, muss eine Sozialauswahl vor der Kündigung ordnungsgemäß durchgeführt werden. 

Spezielle Faktoren wie 

  • Alter
  • Dauer der Betriebszugehörigkeit
  • Unterhaltspflichten gegenüber Ex-Partnern und Kindern 
  • Behinderung

spielen dabei eine wichtige Rolle. 

Alle Faktoren sind mit einer bestimmten Punktzahl verknüpft. Jedem Arbeitgeber wird anhand dieses Systems eine bestimmte Summe an Punkten zugewiesen. Erreicht ein Arbeitnehmer eine geringe Punktzahl, wird er als wenig sozial schutzwürdig eingestuft. Der Mitarbeiter mit der höchsten Punktzahl ist in hohem Maße schutzwürdig. Die Anforderungen an seine Kündigung sind dann höher als an Arbeitnehmer mit geringer Punktzahl.    

Abfindungen sind häufig Bestandteil des Sozialplans. Die Details über Höhe der Abfindung, Berechnungsformel und Bemessungskriterien können sich von Unternehmen zu Unternehmen unterscheiden. In unserem Artikel Sozialplan Abfindung erklären wir Ihnen, wie Sie Ihre Abfindungshöhe berechnen, welche Sonderregelungen gelten und was Sie im Falle einer betriebsbedingten Kündigung tun sollten.

Zusammenfassung der Informationen zum Sozialplan

  • Betriebsrat und Arbeitgeber vereinbaren den Sozialplan. 
  • Ziel des Sozialplans ist das Abmildern oder Verhindern wirtschaftlicher Nachteile für den Arbeitnehmer im Falle von Betriebsänderungen. 
  • Ein Sozialplan kommt zum Tragen, wenn wirtschaftliche Nachteile für die Arbeitnehmer aufgrund der Betriebsänderung entstehen. Im Gegensatz dazu steht der Interessenausgleich, der das Ob, wann und wie von Betriebsänderungen regelt. 
  • Wie hoch eine Sozialplan-Abfindung ausfällt, hängt von verschiedenen Kriterien wie Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand etc. ab.